Schöffen

www.schoeffen.de

Heute wird es nur ein kurzer Hinweis. Wenn man übers Ehrenamt spricht, denken die meisten Menschen an Kultur, Sport und Soziales. Dabei wird übersehen, das unsere Gesellschaft von politischen Institutionen gesteuert wird, die in Teilen von ehrenamtlich Tätigen besetzt werden. Eines dieser Ehrenämter ist die Aufgabe des Schöffen. Schöffen haben sich in Deutschland im

DVS

Bundesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter e.V.

organsiert. Was dieser Verband macht, beschreibt er kurz auf seiner Homepage:

Was tut die DVS für ehrenamtliche Richter?

• 
  Sie berät die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in allen das Amt innerhalb und außerhalb der Verhandlung betreffenden Fragen.
• 
  Mit der Zeitschrift Richter ohne Robe, die alle DVS-Mitglieder kostenlos zugeschickt bekommen und die 2003 im 15. Jahr erscheint, werden die ehrenamtlichen Richterinnen und Richter über die wesentlichen Entwicklungen in den Gerichtsbarkeit auf dem Laufenden halten. Die Schriftenreihe des Bundesverbandes umfasst zur Zeit vier Titel.
• 
  In den Regionalgruppen wird der unmittelbare Gedankenaustausch zwischen den ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern gefördert. Sie haben Gelegenheit, mit anderen Kolleginnen und Kollegen Erfahrungen auszutauschen und Hinweise auf die eigene jeweilige Praxis zu geben.
• 
  Die DVS pflegt und fördert den Dialog zwischen Berufs- und ehrenamtlichen Richtern.
  Anregungen aus der Praxis der ehrenamtlichen Richter werden in die Rechtspolitik der Landtage und des Deutschen Bundestages eingebracht. Durch den Kontakt zu Parteien, Fraktionen und gesellschaftlichen Organisationen werden die Probleme des ehrenamtlichen Richteramtes in die Öffentlichkeit und in die politische Entscheidungsebene getragen.
• 
  Wir vermitteln unseren Mitgliedern in Einzelfällen, in denen Nachteile aus der Ausübung des Amtes drohen (Ordnungsgeld, Befreiung von Terminen, Schwierigkeiten mit dem Arbeitgeber etc.) Rechtsberatung und Rechtsschutz.
• 
  Die wichtigste Aufgabe ist die ständige Fortbildung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter. Fortbildungsveranstaltungen werden in der Regie der DVS oder zusammen mit anderen Trägern wie Volkshochschulen, politischen Stiftungen und Bildungswerken (u.a. Friedrich-Ebert-Stiftung, Konrad-Adenauer-Stiftung, Friedrich-Naumann-Stiftung, Jakob-Kaiser-Stiftung, Heinz-Kühn-Bildungswerk, Gustav-Stresemann-Institut, Europa-Zentrum Meißen, Kolping-Bildungswerk Soest, Lotte-Lemke-Bildungswerk der AWO), aber auch mit engagierten Richtern und Behördenleitern durchgeführt.

Wer Lust auf mehr hat, kann sich unter dem oben angegebenen Link informieren.

Versicherung II

http://www.bmg.bund.de/cln_041/nn_599776/sid_
8760CF451800F490CF4C2CCEC50F1A93/SharedDocs/
Publikationen/GESPERRTE/a-327-10154,param=.html__nnn=true

Manchmal ist man zwischen Unmut und Begeisterung, dass es zum Ehrenamt soviel, auch zum gleichen Thema, gibt, hin und her gerissen. Unter obigen Link findet man einen Flyer des Bundesgesundheitsministeriums zum Ehrenamt. Der ist inhaltlich ganz gut gemacht, und informiert relativ kurz und knackig über die Rechtslage. Man kann ihn sich als PDF-File aus dem Netz herunterladen und das ist auch mit alten Computern machbar, da er ca. 1,5 Megabyte groß ist.

Aber da gibt es ein Problem. Wenn man bei Google "Bundesministerium für Gesundheit" eingibt und auf den obersten angebotenen Link klickt, kommt man auf eine Seite, auf der man darüber informiert wird, das

"mit dem Amtsantritt der neuen Bundesregierung (...) einige Bundesministerien neu zugeschnitten worden (sind), entsprechend wurden Arbeitsbereiche des ehemaligen Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung (BMGS) neu zugeordnet zwischen dem- Bundesministerium für Gesundheit (BMG)- und dem neu gebildeten Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)".

Von dort kann man sich dann ins Bundesministerium für Gesundheit weiterklicken und über die Suchfunktion den Flyer zur Versicherung im Ehrenamt finden.

Gut und schön, nur das neue Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat eben zu diesem Thema eine umfangreiche Broschüre erstellt, die wir in diesem Blog am 23. Juli 2006 unter der Überschrift

Versicherung

ausführlich kommentiert haben.

Wir schließen daraus:

Ehrenamt in der Bundesrepublik ist so groß und wichtig, dass ein Ministerium dafür nicht ausreicht.

Die Ministerien sind nicht besonders gut koordiniert.

Die Ressourcenlage der Bundesregierung ist offensichtlich weniger dramatisch, als oft geschildert, denn, wenn man etwas selber in einem Ministerium für notwendig hält, dann wird es gemacht.

Herr Müntefering und Frau Schmidt reden nicht viel miteinander!

Das lokale Ehrenamt

http://www.badoeynhausen.de/

Besucht man unter der oben angegebenen Internetadresse die Seiten der Stadt Bad Oeynhausen, so ist unter einer netten Stadtansicht eine bunte Leiste mit Begriffen angebracht. Klickt man auf das rechte blaue Feld mit der Bezeichnung "Familie, Jugend, Bildung & Soziales" so öffnet sich ein Menü, in dem man unter anderen den Begriff "Ehrenamt" findet. Klickt man auf ihn, so erscheint in einem neuen Fenster unter einer blauen Leiste mit dem Wappen der Stadt und dem Begriff

Ehrenamt

folgender Text:

Was viele freiwillig Engagierte in unserer Stadt tun, ist oft wenig sichtbar und unspektakulär. Sie sind ehrenamtlich tätig, bürgerschaftlich engagiert oder in der Selbsthilfe aktiv. Menschen aller Altersgruppen setzen sich für die Gemeinschaft ein. Ohne diese Freiwilligenarbeit der Bürgerinnen und Bürger wäre unsere Stadt um vieles ärmer. Bürgermeister Klaus Mueller-Zahlmann dazu: "Politik und Verwaltung wollen dieses Engagement anerkennen und durch angemessene politische, wirtschaftliche und soziale Rahmenbedingungen stärken. Mit diesem Bündel an verschiedenen Maßnahmen und Unterstützungen wollen wir den besonderem Stellenwert jeder Form freiwilliger und selbstloser Arbeit herausstellen und zum Nachahmen aufrufen."

Links neben diesem Text findet man ein Menue, das unter dem Begriff Ehrenamt drei Unterpunkte anbietet:

Ehrenamtsbeauftragten

Ehrungen

und

Mitmachen

Zu jedem dieser Punkte gibt es einen erläuternden Text.

Beim Ehrenamtsbeauftragten wird neben einer kurzen Erläuterung seiner Funktion auch die Amtsadresse und seine Bürozeiten angegeben.

Die Idee kann man nur loben. Das ist speziell unter den Verhältnissen in kleinen Orten eine wirklich gute Herangehensweise das Ehrenamt zu fördern.

Noch besser wird es bei dem, was man unter dem Punkt "Ehrungen findet. Das haben die Oeynhausener wirklich drauf. Sowohl die ausgelobte Ehrung für Schüler der Abschlussklassen als auch die Idee, besonders verdienten Bürgern einen Ehrenamtsring zu verleihen, ist wirklich kreativ. Man kann da nur wünschen, dass sich der Bürgermeister von Oeynhausen bei der Ausgabe der Ringe nicht zum Hernn der Ringe sondern zum Förderer des Ehrenamts entwickelt.

Der dritte Punkt "Mitmachen" läßt dann etwas nach. Was da angeboten wird, soll wohl interaktiv sein, ist aber nicht besonders handlich. Bei den hier angeboten Möglichkeiten sich zu äußern hat wohl der Gestalter der Internetseiten einfach mal zeigen wollen, dass da auch was interaktives geht. Man weiß aber nicht, soll man da jetzt Vorschläge machen, oder sich nach möglichen ehrenamtlichen Tätigkeiten erkundigen oder was? Die klare Eindeutigkeit, die bei solchen Seiten im Internet so notwendig ist, fehlt.

Trotz dieses kleinen Ausrutschers, die Seiten der Stadt Bad Oeynhausen erreichen mit wenig viel und sind im Bereich Ehrungen sogar äußerst kreativ. Also, sagen wir mal 2+!!

Ehrenamtler/in des Monats

http://www.much.de/staticsite/staticsite.php?menuid=87&topmenu=2&keepmenu=inactive

Manchen mag es bekannt vorkommen, so was gabs doch schon mal, aber im Rahmen der Entwicklung einer lebendigen Ehrenamtskultur hat diese Idee was. Wer will kann sich diese Aktion der Gemeinde Much im Orginal unter der oben angebenen URL ansehen. Für alle anderen Teile davon im Folgenden als Kopie:

Ehrenamtler/in des Monats

Wie wird man Ehrenamtler/in des Monats?

Bürgerinnen und Bürger schlagen vor.

Der Gemeinderat hat die Verwaltung beauftragt, die Serie „Ehrenamtler/in des Monats“ ins Leben zu rufen. Jeden Monat werden im Mitteilungsblatt verschiedene ehrenamtliche Tätigkeiten anhand von Einzelpersonen und Personengruppen vorgestellt. Parallel hängen die Veröffentlichungen im Foyer des Rathauses aus, so dass das ehrenamtliche Engagement entsprechend gewürdigt und als positives Beispiele öffentlich dargestellt werden.Die Auswahl für das Ehrenamt des Monats ist dabei kein Privileg von Rat und Verwaltung. Vielmehr kann jedermann, der jemanden kennt, der die Auszeichnung verdient hätte, Personen oder Gruppen als Ehrenamtler vorschlagen. Sofern Sie, liebe Bürgerinnen und Bürger, jemanden kennen, die/der sich besonders für andere Menschen und für unsere Gesellschaft einsetzt, können Sie Ihren Vorschlag für unsere Serie schicken an: Gemeinde Much, Hauptamt, Hauptstraße 57, 53804 Much oder per Mail: ruediger.kulartz@much.de.Die Serie hat im September 2003 begonnen. Hier sehen Sie alle Ehrenamtler/innen des Monats 2003, 2004, 2005 und 2006

Freiwilligenserver Niedersachsen

http://www.freiwilligenserver.de

Unter dieser Internetadresse findet man den Freiwilligenserver des Landes Niedersachsen. Er bietet jede Menge Informationen zum Thema Ehrenamt. Soviel, dass es in der Ferienzeit nicht möglich war, alle Links die der Server anbietet, zu erkunden. Beim herumstöbern auf dem Server vielen folgende Dinge besonders positiv auf:

Unter infoservice arbeitshilfen finden sich eine Seite mit einem Leitfaden zum planen von Veranstaltungen. Der ist wirklich ausführlich und gut gemacht. Toll

Am gleichen Ort findet sich ebenfalls eine Arbeitshilfe "Tipps zum Schreiben einer Pressemeldung". Die ist ebenfalls gut.

Neben vielen anderen Infos bietet der Server viele Informationen zu Literatur zum Thema Ehrenamt. Da ist einiges dabei, dass man so an an derer Stelle nicht findet, wirklich informativ.

Das einzig Negative auf dieser Seite ist der Link Downloads. Man erwartet da weiter Infos, die man runterladen kann, bekommt aber nur Bannerwerbung für das Freiwilligenportal des Landes Niedersachsen angeboten. Das ist so irreführend.

Fernsehen

http://programm.kurier.at/cont/tv/detail.aspx?broadcastid=10179006&date=27.07.2006%2006:00:00

Im Freiwilligensurvey 2004 waren in Berlin im Fragenkomplex Wünsche an den Staat/ die Öffentlichkeit nur zwei Bereiche, in denen der Prozentsatz der Bevölkerung, der das wünscht, zugenommen hat. „Mehr öffentliche Anerkennung, zum Beispiel durch Ehrungen“ stieg von 26% auf 27%, „Mehr Anerkennung durch Berichte in Presse und Medien“ stieg von 52% auf 55%. Hier jetzt ein Film zum Ehrenamt der am Donnerstag auf 3SAT gelaufen ist. Sicher wird man ihn dort auch bestellen können, um ihn in der Arbeit zu nutzen. Also dann, viel Spaß!




37°
Ehrenamt - Engagement von Millionen
GESELLSCHAFT/KULTUR, , 28 Min.
18:00Mehr als 23 Millionen Menschen engagieren sich in Deutschland ehrenamtlich. In Sportvereinen, Bürgerinitiativen, Selbsthilfegruppen, im Rettungsdienst, Katastrophenschutz, in der Pflege - all das freiwillig und ohne Lohn. Ohne sie wären die anfallenden sozialen Aufgaben nicht zu bewältigen.Der Film von Ulrich Hansen fragt, warum sie das tun, woher sie die Zeit nehmen und was sie dabei geben.

Versicherung

http://www.bmas.bund.de/Navigation/root,did=96916.html

Die Bundesregierung hat eine Broschüre zum Versicherungsschutz für das Ehrenamt herausgegeben. Auf den Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales kann man die Broschüre „Zu ihrer Sicherheit - Unfallversichert im Ehrenamt“ unter dem oben angegebenen Link bestellen oder als PDF-Datei herunterladen.

Hier eine kurze Inhaltsangabe der Broschüre, damit jeder selber entscheiden kann, ob er sie braucht.

Vorwort

Naja, so wie immer. Das Photo von Müntefering ist ganz nett und ansonsten locker staatstragend.


Vorbemerkung

Das wäre wirklich besser gegangen. Nicht nur das im Rahmen des Versuchs alles mit schönen Worten zu schildern der Endruck entsteht, das die Hospizbewegung außerhalb der traditionellen Wohlfahrtsverbände angesiedelt ist, was schlichtweg falsch ist, am Ende kommt der typische deutsche kleine Horrorladen, was einem da im Ehrenamt so alles passieren kann und warum man jetzt nun unbedingt Schutz braucht. Liest sich fast wie eine Werbung für einen James Bond Einsatz. Eher suboptimal.


Der Unfallversicherungsschutz bei ehrenamtlicher Tätigkeit

Ist so eine typische Amtsbroschüre in diesem Teil. Man erfährt, dass nur die staatstragend tätigen Ehrenamtlichen versichert sind, wird auch schön sozialpolitisch begründet. An dieser Stelle der Broschüre steht man dann aber mit dem Wissen da, das einige Ehrenamtliche versichert sind und einige nicht, man weiß aber nicht wo genau die Trennlinie ist. So zuzusagen, statt Versicherung „Allgemeine Verunsicherung“.


Was ist ein Ehrenamt

Wäre besser nicht geschrieben worden. Man kommt zur genialen Definition, dass das Ehrenamt die Übertragung einer Aufgabe voraussetzt (Amt) und die Unendgeldlichkeit (Ehre) des Handelns. Es ist schon spannend dass selbst im Jahr 2006 die Bundesregierung immer noch davon ausgeht, dass der deutsche Bürger nicht ohne Aufträge handelt und die selbständige Betätigung des Bürgers zumindest in der Definition des Ehrenamts durch den Staat nicht vorkommt.


Teil B: Allgemeines zur gesetzlichen Unfallversicherung

Ist ganz in Ordnung. Man bekommt einen kurzen Überblick, erfährt wann man versichert ist und wann nicht, und welche Ausnahmen es gibt.


Wer ist in der gesetzlichen Unfallversicherung geschützt?

Gut gemacht, man bekommt klare Hinweise und weis ersten ungefähr wer den Schutz erhält und zweitens wenn man fragen muss, um genaueres zu erfahren.


Wie ist die gesetzliche Unfallversicherung organisiert?

Man erfährt aus dem Text zwar nicht klar, warum man das jetzt wissen muss, aber man wird gut informiert und nicht verwirrt, von daher, geht schon.


Wie wird die gesetzliche Unfallversicherung finanziert?

Die Regierung macht in diesem Text einfach: Ei Jungs und Mädels, wir sind toll. Hätte man sich komplett sparen können. Hier hätte die kurze knappe Aussage, das die Versicherung für ehrenamtlich Tätige beitragsfrei ist, ausgereicht.


Welche Aufgabe hat die gesetzliche Unfallversicherung?

Einfach dito bzw. siehe oben.


In welchen Fällen ist man in der gesetzlichen Unfallversicherung geschützt?

Antwort: Versichert sind Arbeitsunfällen, Wegeunfälle und Berufskrankheiten.
Klasse! Es geht doch. Die Antwort ist kurz, knapp verständlich und informativ.


Wann liegt ein Arbeitsunfall vor?

Wird gut erklärt und ist verständlich.


Was ist eine Berufskrankheit?

Auch hier ist die Broschüre kurz, knapp und klar.


Welche Leistungen erhalten Versicherte nach Eintritt eines Versicherungsfalles?

Der ganze Abschnitt ist ebenfalls gut gemacht. Der komplizierte Leistungskatalog wird kurz und klar gegliedert dargestellt. Einzelne Hervorhebungen erleichtern das Textverständnis.


Auch für die vier folgenden Abschnitte

Wie ist der Lebensunterhalt der Versicherten nach Eintritt eines Versicherungsfalles gesichert?

Wann wird eine Rente gezahlt?

Wie hoch ist die Rente?

und

Sind auch Hinterbliebene abgesichert?

kann gesagt werden, ja kann man so machen, versteht man und ist als Orientierung so brauchbar.


Teil C: Welche Personengruppen der ehrenamtlich Tätigen sind in der gesetzlichen Unfallversicherung geschützt?

Die am Anfang ausgelöste allgemeine Verunsicherung wird hier teilweise aufgelöst. Das wird gut gemacht. Die verschiedenen versicherungsberechtigten Personengruppen werden vorgestellt, die jeweilige gesetzliche Grundlage aufgezeigt und erläutert. Es wird der selbstständige Gestaltungsrahmen der Bundesländer ansatzweise deutlich und die Möglichkeit zur freiwilligen Versicherung. Trotzdem bleibt die Kritik, und dies ist eine Kritik am Gesetzgeber und nicht an dieser Broschüre, dass hier Ehrenamt nur im Rahmen fixierter verbandlicher Strukturen gedacht wird. Gerade im Paritätischen Wohlfahrtsverband haben wir die Erfahrung gemacht, das Neues oft erst mal außerhalb der Verbände, der Kirchen und staatlicher Strukturen entsteht, und sich dann, wenn es festerer Formen bedarf, in diese Strukturen integriert. Besonders in Deutschland ist das Ehrenamt von starken informellen Hilfestrukturen in den Nachbarschaften, Wohngebieten, Kiezen und Dörfern gekennzeichnet. Dieses Feld gesellschaftlicher Selbstorganisation bleibt bei der jetzigen gesetzlichen Struktur ausgeblendet. Schade!


Teil D: Welcher Unfallversicherungsträger ist zuständig?

Es wird eine allgemeine Übersicht über die verschiedenen Möglichkeiten Zuständigkeiten geboten, die im konkreten Fall nicht sofort weiter hilft, aber eine allgemeine Orientierung ermöglicht, von der aus man sich weiter durchfragen kann. Herauszuheben ist der Hinweis auf die Hotline der Berufgenossenschaften 01805 – 188088 wo man sich für 12 Cent pro Minute beraten lassen kann.


Teil E: Beispiele: Gesetzlicher Versicherungsschutz – ja oder nein?

Eine ganze Reihe praktischer Beispiele werden kurz skizziert, die es ermöglichen, sich beim lesen ein konkretes Bild zu machen. Ziemlich konkret und fast der beste Teil der Broschüre. Für folgende Stichworte finden sich Beispiele:

Aktion „Die Stadt soll sauber bleiben“

Altenhilfe
Besuchsdienste in der ambulanten und stationären Krankenhilfe
Kulturangebote für Seniorinnen und Senioren
Leiterinnen und Leiter von Seniorengruppen

Amphibienschutzaktionen (Krötensammlungen

Baumaßnahmen am Sportplatz/Vereinshaus durch Vereinsmitglieder

Betreuerinnen und Betreuer

Brauchtumsveranstaltungen wie das Dorffest oder das Aufstellen eines Maibaums

Bürgerbusse

Elternbeiräte in Kindertageseinrichtungen

Förderverein, betreiben eines Schwimmbades oder eines Museums

Freiwilligenagenturen (Freiwilligenzentren/Ehrenamtsbörsen)

Geldsammlungen

Heimbeiräte

Hilfstransporte ins Ausland

Hospizbewegung

Jugendclubs

Kinderbetreuung durch Seniorinnen und Senioren („Wunschomas/-opas“)

Kirche (öffentlich-rechtliche Religionsgemeinschaft)
Ministrantinnen und Ministranten
Kirchenchor/Kirchenchorausflug
Mithilfe beim Pfarrfest
Jugendarbeit in einer Kirchengemeinde

Krankenhausbesuchsdienste

Park- und Grünanlagen

Schulen
Schulbetreuungsverein
Eltern- und Fördervereine
Schulträgervereine
Elternvertretung
Eltern die als Aufsichtspersonen an Ausflügen oder Klassenfahrten teilnehmen
Schulwegehelfer /Elternlotsen)
Schulbusbegleiter
Schülerlotsen
Schulfeste
Mithilfe bei Renovierungs- und Sanierungsarbeiten an Schulen

Selbsthilfegruppen

Spielplatzpatenschaften

Vereinstätigkeiten


Teil F: Häufig gestellte Fragen

Unter fünf Stichworten werden eine ganze Reihe häufig gestellter Fragen zum Versicherungsschutz beantwortet. Auch dieser Teil ist konkret und hat seinen Charme. Die Trefferquote bei einem konkreten Problem bleibt bei einem so gestalteten Vorgehen ein Stückweit auch Glückssache.
Die Stichworte sind:

Pflichtversicherung

Freiwillige Versicherung

Leistungen

Anmeldungen

Gruppenversicherungen für Unfall und Haftpflicht


Im Teil G: Schutz beim sonstigem bürgerschaftlichem Engagement werden dann noch ein paar Sachen angesprochen, die sich sonst nicht einordnen lassen. Es folgen eine annehmbare Checkliste zum praktischen Gebrauch und Adressen die für das Thema Versicherungsschutz Sinn machen sowie ein Auszug aus dem Sozialgesetzbuch VII. Es werden die § 1, 2, 3, 6 und 13 soweit abgedruckt, als sie den Versicherungsschutz von Ehrenamtlichen betreffen.

Gesamturteil:
Na ja, ganz brauchbar, manchmal etwas befremdlich, besonders auf den ersten Seiten, aber abgesehen von den dort zu findenden Patzern eine Broschüre die man weiter empfehlen kann.